1. Vertragspartner, Geltungsbereich

1.1

Für alle Geschäfte, die im Internetshop Teppichfocus mit dem Kunden abgeschlossen werden, ist Vertragspartner Herr Oliver Schnick, Flaschenhofstr.17, 90402 Nürnberg, Fon: 0911-4620981, Fax0911-4620982

1.2

Für alle unsere Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und einbezogenen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihnen ausdrücklich zugestimmt.

1.3

Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

2. Vertragsschluss

2.1

Alle unsere Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

2.2

Bestellungen kann der Kunde schriftlich, online per Internet, per Telefon oder per Telefax erteilen. Bei Online-Bestellungen (Internet) erhalten Sie zunächst eine elektronische Eingangsbestätigung, die jedoch noch keine Vertragsannahme durch uns darstellt. Nach Prüfung der Bestellung senden wir Ihnen dann umgehend eine schriftliche Auftragsbestätigung zu. Der Vertrag wird rechtskräftig geschlossen durch die Zustellung der Auftragsbestätigung per Post oder Email oder bei sofortiger Lieferbarkeit durch Zusendung der bestellten Ware. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch uns dar. Online-Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie die Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, dann wenden Sie sich bitte per Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Telefax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie zu.

2.3

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

 

3. Preise, Lieferung

3.1

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer und - sofern ein Lieferservice gewünscht ist - zuzüglich der jeweiligen Kosten der Lieferung. Diese setzen sich zusammen aus einer Transportpauschale und Versand- und Verpackungskosten

3.2

Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.

3.3

Wird unser Lieferservice in Anspruch genommen, so erfolgt die Lieferung ab unserem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.

 

4. Toleranzen bei Handwebteppichen und Knüpfteppichen

Bei allen Breiten und Längenmaßen sind Abweichungen von bis zu +/- 3% bei Uni-Teppichen und bis zu +/-5% bei dessinierten Teppichen produktionsbedingt und im Rahmen der zulässigen Toleranz , ebenso wie geringe Farbabweichungen innerhalb zulässiger Toleranzen. Als Referenz gilt ausschließlich das Originalmuster des Herstellers.

 

5. Zahlung

Die Zahlung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart per Vorkasse wobei 50% der Auftragssumme bei Auftragsvergabe und 50% innerhalb von 7 Tagen nach Auslieferung der Ware ohne Abzug zu zahlen sind .

 

6. Aufrechnung, Zurückbehaltung

6.1

Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten oder anerkannt sind.

6.2

Zur Geltendmachung seines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 

8.

Gewährleistung, Herstellergarantie

8.1

Für von uns gelieferte Neuware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Bei der Lieferung gebrauchter Ware verjähren Ihre Ansprüche nach Ablauf von einem Jahr ab Übergabe.

8.2

Von in den vorstehenden Regelungen erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt.

Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8.3

Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Ihrer Wahl verpflichtet. Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleibt. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Vorsaussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.

8.4

Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:

 

Oliver Schnick
Kundendienst
Flaschenhofstr. 17, 90402 Nürnberg
Telefon: 0911-4620981
Telefax: 09114620982
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

8.5

Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem Kunden zu und sind ohne unsere Zustimmung nicht abtretbar.

8.6

Ergänzend hat der Kunde möglicherweise Ansprüche gegenüber den Produktherstellern aus deren Garantieerklärungen

 

 

 

9. Sonstige Haftung

Wir haften im Übrigen für Schadenersatzansprüche – insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldensabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit sie auf dem Verschuldensmaßstab Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen oder der Schaden auf Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB.

In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Soweit unsere Haftung vorstehend geregelt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

10. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher und erweiterte Rückgabemöglichkeiten bei Teppichfocus

Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Oliver Schnick
Flaschenhofstr. 17
90402 Nürnberg
Telefax: 0911-4620982
E-Mail: info@teppichfocus

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

 

Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Wenn Sie Unternehmer im Sinne von §14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.


Ferner gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber gegebenenfalls auf folgende Regelungen zu berufen: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

Oliver Schnick

 

10.3

Erweiteres Rückgaberecht bei Teppichfrocus

TEPPICHFOCUS gewährt für bestimmte Produktangebote, die mit dem nachstehend aufgeführten Zeichen "30-Tage Rückgaberecht" gesondert gekennzeichnet sind, ein über das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehendes Rückgaberecht, sofern es sich bei der Liefer- bzw. Rückholadresse unseres Kunden um eine Adresse in Deutschland handelt.

Danach kann sich unser Kunde vom Kaufvertrag auch nach Ablauf der 2-Wochen-Widerrufsfrist des Gesetzes (siehe oben) vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach Warenerhalt an uns zurücksendet. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Bei sperrigen Teppichen, die deren Rollenlänge 120 cm übersteigt, reicht uns das Abholverlangen des Kunden per Telefax oder Brief, wenn es rechtzeitig abgesendet wird. Wir lassen dann die Sendung bei Ihnen abholen.

 

Die Rücksendung muss bei Inanspruchnahme des erweiterten Rückgaberechts in der Originalverpackung sorgfältig verpackt, ausreichend frankiert und versichert sein. Geben Sie uns auch Ihre Bankverbindung an, damit wir Ihnen Kaufpreis und Rücksendekosten bargeldlos erstatten können.
Setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, um die Art und Kosten der Rücksendung mit uns abzuklären. Wenn Sie die Voraussetzungen dieses Absatzes einhalten, erfolgt der Transport der Ware auch nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist im Rahmen unseres Rückgaberechts auf unsere Gefahr. Transportschäden und Verlust der Ware gehen dann also zu unseren Lasten.

Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher innerhalb der ersten zwei Wochen wird von der Einhaltung unserer Regeln zum erweiterten Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen.

 

11. Datenschutz

Wir speichern und nutzen Ihre Daten, im Rahmen der geltenden DSGVO, für die Geschäftsabwicklung, wobei diese im Rahmen und zu Zwecken der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Bei der Durchführung der Datenverarbeitung bedienen wir uns teilweise externer Dienstleister.

Hinweis: Sie können der Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Oliver Schnick, Flaschenhofstr.17, 90402 Nürnberg, widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten. Ihre gesetzlichen Rechte auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten bleiben davon unberührt. 

 

12. Gerichtsstand und Anzuwendendes Recht

12.1

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die unter ihrer Geltung geschlossenen Ausführungsgeschäfte ist Nürnberg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach unserer Wahl, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

12.2

Verträge, die unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN Kaufrechts (CISC). Bei Vereinbarungen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

13. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

Stand: 22.05.2018

Oliver Schnick

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